Auf einen Blick: Die Exportverbots-Initiative der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA)
- vernichtet mehr als 10 000 wertvolle Schweizer Arbeitsplätze
- bringt keinen Frieden, schadet aber der Schweizer Wirtschaft
- gefährdet die Einsatzbereitschaft der Schweizer Armee
- setzt die Zwängerei der Armeeabschaffer (GSoA) fort
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- Die Initiative will mehr als 10 000 Arbeitsplätze und die wehrtechnische Industrie vernichten!
- Die Schweizer High-Tech-Wehrindustrie kann ohne Exporte nicht überleben. Der Schweizer Markt ist dafür zu klein.
- Über 10 000 Arbeitsplätze in rund 550 Firmen, davon zahlreiche KMU in der ganzen Schweiz, stehen auf dem Spiel.
- Wertvolle Technologie ginge auch für zivile Anwendungen verloren.
- Die von der GSoA diktierte Konversion ist sozialistische Planwirtschaft und gefährdet mit Steuermillionen gesunde Schweizer Firmen.
- Exportverbot:
Schädlich in der Schweiz – nutzlos im Ausland!
- Der Schweizer Anteil am internationalen Rüstungsmarkt ist minim (2006: 0,7% oder 0,32 Mrd. USD von 45,63 Mrd. USD).
- Schweizer Exportverbot nützt dem Weltfrieden null und nichts: Kein Konflikt würde gelöst, an die Stelle der Schweizer Industrie würden ausländische Profiteure und der internationale Waffenhandel treten.
- Der Bundesrat erklärt, dass die restriktive Praxis mit Kriegsmaterial- und Güterkontrollgesetz den aussen-, sicherheits- und wirtschaftspolitischen Interessen der Schweiz «in ausgewogener Art und Weise Rechnung trägt».
- Exportverbots-Initiative schwächt Schweizer Armee!
- Ohne eigene Rüstungsindustrie gibt es keinen Aufwuchs für die stark verkleinerte Armee XXI.
- Das Know-how unserer Wehrtechnik-Industrie ist unerlässlich für effiziente Beschaffungen, Verbesserungen und Unterhalt der Ausrüstung der Schweizer Armee.
- Ohne heimische Wehrtechnik wird die Rüstungs-Abhängigkeit vom Ausland gefährlich. Wir würden in der Krise nichts erhalten. «Mit der Schliessung entsprechender Betriebe würde die Landesverteidigung in Frage gestellt» (Botschaft des Bundesrates)
- Pro memoria: Die GSoA will die Armee abschaffen – um jeden Preis!
- Die Initiative setzt die bekannte «Armeeabschaffung in Raten» fort. Das ist der einzige Zweck der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA).
- Zusammen mit der GSoA, pazifistischen Organisationen und Globalisierungsgegnern verraten ausgerechnet SP, Grüne und Teile der Gewerkschaften vitale Interessen der Schweizer Arbeitnehmer.
- Das Schweizer Volk hat allen früheren Initiativen der Armeeabschaffer eine klare Abfuhr erteilt (z.B. Armeeabschaffungsinitiativen 1989/2001), Anti-Luftwaffen-Initiative 1993, Exportverhinderungsinitiative 1997, Umverteilungsinitiative 2000)
Klare Ablehnung durch Bundesrat und Parlament
Der Bundesrat beantragte am 27. August 2008 den eidgenössischen Räten, die Volksinitiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» ohne Gegenvorschlag Volk und Ständen zur Ablehnung zu empfehlen. Für den Bundesrat ist klar, dass die Ausfuhr von wehrtechnischen Gütern nicht verboten werden darf.
Am 28. Oktober 2008 hat die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrates mit 15 zu 7 Stimmen entschieden, die GSoA-Initiative ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung zu empfehlen. Die SIK-N ist zu Recht der Ansicht, dass die heutige Gesetzgebung genügt. Die Schweiz ist bei der Kriegsmaterialausfuhr nicht larger als die umliegenden Länder oder andere neutrale Staaten.
Der Nationalrat hat am 12. März 2009 die GSoA-Exportverbots-Initiative ohne Gegenvorschlag abgelehnt. Für den Nationalrat ist klar, dass die Ausfuhr von wehrtechnischen Gütern nicht verboten werden darf.
Der Ständerat hat am 5. Juni die Initiative mit 23 zu 3 Stimmen abgelehnt. Zuvor hat die vorberatende Kommission (SiK-S) die Initiative am 21. April mit 10 zu 2 Stimmen abgelehnt.
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Salamitaktik der Initianten
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) will mit der Exportverbots-Initiative die verbleibende Schweizer Wehrtechnik-Industrie liquidieren. Dies ist ein weiterer Versuch, das Fundament einer unabhängigen Schweizer Sicherheitspolitik zu schwächen.
Die wahren Ziele der Gruppe Schweiz ohne Armee sind durchsichtig: Ohne Rücksicht auf Tausende von Arbeitsplätzen verfolgt die GSoA ihre Salamitaktik zur Abschaffung der Armee.
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Publikationen
Arbeitskreis Sicherheit und Wehrtechnik >> anzeigen
Exportverbot gefährdet nationale Sicherheit und vernichtet Arbeitsplätze
sicherheitspolitik, Ausgabe 1/09
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Gesetzesrevision gefährdet Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Exportindustrie
SCHWEIZER SOLDAT, Februar 2009
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Waffenexporte wichtig für die Wirtschaft
Berner Zeitung, 03.12.2008
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«Waffenexporte gehören zu unserer Exportwirtschaft»
Berner Zeitung, 25.10.2008
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GSoA zerstört Arbeitsplätze
Der Bund, 26.09.2008
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Realitätsferne GSoA-Initiative
Neue Zürcher Zeitung, 06.05.2008
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Rüstungsexportverbot gefährdet Sicherheit der Schweiz
Neue Zürcher Zeitung, 14.03.2008
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Überparteiliches Komitee gegen Exportverbote >> anzeigen
FDP.Die Liberalen, SVP, CVP und BDP sagen Nein zur Exportverbot-Initiative der Armeeabschaffer.
Medienmitteilung vom 7. September 2009
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